Halbzeitbilanz von Jens Spahn

In der Zeitschrift „iX-Forum“ geht es in der aktuellen Ausgabe um eine Halbzeitbilanz von Jens Spahn. Friedemann Schmidt wurde gebeten, die Arbeit des Bundesgesundheitsministers zu beurteilen. Der ABDA-Präsident geht in seinem Artikel zuerst auf die aktuelle Situation in der Corona-Krise ein. „Jens Spahn hat in der Krise ohne Zögern die Rolle des besonnenen und zugleich entschlossenen Krisenmanagers vor und hinter den Kulissen angenommen“, lobt Schmidt. Ein Beispiel seien kurzfristige Ausnahmen von der Biozidverordnung, die es Apotheken ermöglichen würde, dringend benötigte Desinfektionsmittel in ihren Laboren selbst herzustellen. Der ABDA-Präsident geht dann auf die vielen Gesetzentwürfe ein, die das Bundesgesundheitsministerium in den vergangenen zwei Jahren verlassen haben. Als Beispiele seien hier TSVG, GSAV, DVG, VOASG, FKG, PDSG genannt. Der Ausstoß an Gesetzen sei nicht nur quantitativ bemerkenswert, schreibt Schmidt. Vielmehr habe sich hier auch ein neuer Politikstil festgesetzt. Er erinnere an die Entwicklung von Softwareprodukten: „Es geht nicht darum, immer gleich ‚das große Ganze‘ zu liefern, sondern darum, zwar schrittweise, dafür aber zügig voranzukommen und Gesetzentwürfe ‚unterwegs‘ im politischen Prozess zu testen und von etwaigen Fehlern zu befreien“, meint Schmidt. Der ABDA-Präsident mahnt an, dass es schon seit Juli 2019 einen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) gebe, es aber noch nicht in Kraft getreten sei. „Der Kabinettsbeschluss war gebunden an eine Vorabstimmung mit der Europäischen Kommission hinsichtlich der Binnenmarkt-Verträglichkeit des VOASG“, so der ABDA-Präsident. Diese Rückmeldung stehe bislang aus. Schmidt stellt klar: „Die vielen tausend inhabergeführten Apotheken vor Ort sind eine der wichtigsten, stabilsten und zugleich flexibelsten Säulen des Gesundheitssystems in Deutschland. Sie ordnnungspolitisch abzusichern und gesundheitspolitisch zu fördern, ist eine raison d’etre!“ Nur eine klare Zukunftsperspektive erlaube es jungen Pharmazeuten, ihre Fachkompetenz und ihr freiberufliches Engagement in den Dienst der Arzneimittelversorgung der Bevölkerung zu stellen, fügte Schmidt hinzu.