Lauterbach sieht kein Spargesetz

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach war am Donnerstagabend in der Landesvertretung Niedersachsen zu Gast. In einem Impulsvortrag lobte der SPD-Politiker die Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes. In der anschließenden Podiumsdiskussion fragte ein Gast aus dem Publikum nach einem angeblichen Koalitionskrach wegen des GKV-Finanzierungsgesetzes. Dazu meinte Karl Lauterbach kurz und knapp, dass es keinen Koalitionskrach gebe und der Referentenentwurf "kein Spargesetz" sei. Thema war auch die elektronische Patientenakte und die Frage, ob es dafür ein Opt-out-Verfahren geben soll. Zur Zukunft der Telematikinfrastruktur sagte Lauterbach: "Wir werden die Gematik weiter entwickeln, da ist der Gedanke, dass man aus der Gematik eine Digitalagentur macht".